AGB

 

Allgemeine
Geschäftsbedingungen/Verbraucherinformationen

 

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

 

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für
alle Verträge zwischen Anita Geiger, Drosselweg 71, 72793 Pfullingen,
Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden - nachfolgend Kunde
genannt -, welche über diese Internetseite (
www.buntePerlen.de) geschlossen werden.

Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden
widersprochen. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder
ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann.

 

(2) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird beim Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.

 

§ 2 Vertragsgegenstand

 

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

 

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

 

Die Präsentation der Waren auf dieser Internetseite stellt noch kein bindendes Angebot der Anbieterin dar.     

Mit dem Absenden Ihrer Onlinebestellung gehen Sie einen rechtskräftigen Vertrag ein.

Ein Kaufvertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung der Verkäuferin zustande.

 

§ 4 Preise, Versandkosten

 

Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern
(z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B.
Zölle) vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die
dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.

Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten.

 

§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen

 

(1) Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich.
Andernfalls erfolgt Lieferung gegen Vorkasse (Überweisung). Der Kaufpreis zzgl.
Liefer- und Versandkosten ist spätestens 7 Tage nach Erhalt der
Zahlungsaufforderung zu zahlen.

 

(2) Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich innerhalb von Deutschland. Andere Länder sind
vorher anzufragen!

 

Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Lieferfrist angegeben ist, erfolgt die Versendung der Ware innerhalb von 2-3 Werktagen nach Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten.

(3) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und
Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die
Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

Soweit der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und
der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung
erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden über, unabhängig davon, ob die
Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

Ist der Kunde kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine
Gefahr.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des
Anbieters.

 

(4) Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

 



§ 6 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der
gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige
Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft
verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw.
Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

(2)

Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von Abs.1:

a)

Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Anbieters und
die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige
Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b)

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen
Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche
Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen,
zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später
festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.

Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

c)

Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung.

Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl
Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen,
die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort
entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der
Ware entspricht.

d)

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die
verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare
schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw.
Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

 



§ 7 Eigentumsvorbehalt

Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:

a)

Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis
zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist
eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b)

Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen.

Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Anbieter ab.

Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seine
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Anbieter
allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c)

Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der
Verarbeitung.

d)

Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des
Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des
Anbieters die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl
der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.

 



§ 8 Haftung

(1) Die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige
Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche
Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertrauen) sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit oder auf Grund zwingender gesetzlicher Regelungen (insbesondere bei
Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz) betroffen sind. Das gilt auch für
entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Dabei
ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet
werden muss. Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung
nicht.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach
dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch
ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen
Dienstleistung.

 



§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss
UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Kunden bestehenden
Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der
Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

 



§ 10 Datenschutz

Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

 



Erhebung / Beschaffung von personenbezogenen Daten

Personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche
Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) erhebt der
Anbieter nur, soweit er diese für die Bearbeitung von Vertragsabwicklungen und
für die Erbringung vertraglicher Leistungen benötigen. Die Erhebung der Daten
erfolgt ausschließlich in dem vom Kunden zur Verfügung gestellten Umfang.

Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden umfasst das Speichern,
Verändern, Übermitteln, Sperren und Löschen dieser Daten.

Der Anbieter gibt die personenbezogenen Daten des Kunden nicht an Dritte
weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich die Dienstleistungspartner des
Anbieters, die dieser zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigt. In
diesen Fällen beachtet der Anbieter strikt die Vorgaben des
Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf
ein Mindestmaß.

Nutzung personenbezogener Daten

Der Anbieter informiert darüber, dass die weitergehende Nutzung der
persönlichen Daten des Kunden zu Zwecken der Marktforschung und Zusendung von
Werbung per Post nur mit dessen ausdrücklichen Zustimmung erfolgt. Das Recht,
die Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen steht dem Kunden uneingeschränkt
zu. Die Kontaktdaten für die Ausübung des Widerrufs finden sich im Impressum
des Anbieters.

Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten

Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung bzw.
Sperrung seiner gespeicherten Daten. Auf Wunsch kann der Kunde den Anbieter
kontaktieren, die Kontaktdaten finden sich im Impressum des Anbieters.


Widerrufs- oder
Rückgabebelehrung

Widerrufsbelehrung

Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung
innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,
E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei
der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3
EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache.

 



Der Widerruf ist zu richten an:

Anita Geiger
Drosselweg 71

72793 Pfullingen

E-Mail: bunteperlen@arcor.de



Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie
uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für
gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder
die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der
über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter
„Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und
üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 



Ende der Widerrufsbelehrung

 





Ausnahmen vom Widerrufsrecht:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden
zugeschnitten sind.



Im Streitfall obliegt es dem Verkäufer zu beweisen,
dass seine Ware nach Kundenspezifikationen angefertigt oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten wurde.


Angaben zu Bezahlung
und Versand

Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl.
Liefer/Versandkosten

Aufgrund des Kleinunternehmergesetzes gem. § 19 USTG erhebe ich keine
Umsatzsteuer und weise diese auch nicht aus.

Lieferung nur gegen Vorkasse.

Es wird eine Zahlung innerhalb von 7 Tagen gefordert.

Beim Kauf von mehreren Artikeln werden nur einmal Versandkosten berechnet,
höchstens 6,90 EUR.

Die Ware wird per DHL verschickt.



Für unversichert gelieferte Ware wird keine Liefergarantie gewährt.







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